UNTERLASSUNG von Anke Engelke – bei „Flüchtlingen“ hört der Spaß auf!

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Beschreibung

Also eine Anke Engelke ist ja fürwahr ein überaus humorvoller Mensch, aber bei sogenannten „Flüchtlingen“ hört selbst bei ihr der Spaß endgültig auf! Lehnt Euch zurück und genießt die Show! Tim K. Wer unser Streiten für die freie Meinungsäußerung unterstützen möchte: https://www.pro-de.tv/einmalige-unter

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2 Kommentare auf “UNTERLASSUNG von Anke Engelke – bei „Flüchtlingen“ hört der Spaß auf!

  1. Herbert Willms
    Herbert Willms on

    Ich möchte mal zur Diskussion stellen, wie wir damit umgehen, wenn einer dieser „Prominenten“ aus den Reihen der Flüchtlingsschlepperbefürworter unserem Tim Schwierigkeiten macht. Hier hat er das Video ersichtlich taktisch gelöscht, um eine Einstweilige Verfügung zu verhindern. Das ist natürlich einerseits klug: Diese wir nämlich ohne vorherige Anhörung des Betroffenen auf Antrag des Gegners einfach erlassen ohne jede Prüfung auf die Rechtmäßigkeit und den Wahrheitsgehalt der Äußerung, die der Gegner verbieten lassen will. (Sowas dürfte es in einem Rechtsstaat natürlich nicht geben, daß jemand ohne Möglichkeit einer Verteidigung etwas verboten wird und er zwangsweise auch die Kosten tragen soll. Aber wir haben nun bekanntermaßen hier keinen Rechtsstaat.) Durch die Löschung des Videos ist nun der Verfügungsgrund weg und die Engelke muß Anwaltskosten separat einklagen. Allerdings ist die Sache noch nicht vom Tisch, weil der Anwalt argumentieren wird, durch die Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung sei Wiederholungsgefahr gegeben. Diese taktischen Schachzüge sind also 50 : 50, was bei herauskommt. Andererseits wird die Löschung quasi als ein Schuldeingeständnis gewertet. Oder sollte Tim sich generell weigern zu löschen und einen meist langjährigen Prozeß führen? Es würde dann vmtl. eine Einstweilige Verfügung erlassen, gegen die er dann Klage einreichen muß, um diese wieder aufgehoben zu bekommen. Durch den Erlaß der EV entstehen dann die angesprochenen 2000 Euro Kosten (gegnerischer Anwalt+Gerichtskosten, je nach Streitwerthöhe). Obsiegt Tim im Verfahren, muß der Antragsteller, also der Promi, sämtliche Kosten tragen. Die haben zwar meist eh genug Geld, aber dann einen enormen Rufschaden zu verbuchen, wenn das Video gerichtlich als rechtmäßig ausgeurteilt wird. Gerade bei Promis sind die Chancen hoch, daß diese sich mehr Kritik gefallen lassen müssen und Tim obsiegen wird. Allerdings braucht er dafür dann natürlich auch entsprechend Spendengelder, um so einen Prozeß führen zu können. Das ist nun mal Fakt. Da kommen oft auch Reise- und Übernachtungskosten hinzu, z.B. wenn der Gegner ein Gericht in München bemüht. Bei Online-Videos kann der Kläger leider den Gerichtsstand selbst auswählen.
    Freie Meinungsäußerung ist heute leider eine sehr kostspielige Sache.

    • Ragnar1969
      Ragnar1969 on

      Aha, mal wieder was gelernt! Wusste gar nicht, dass die Rechtsprechung so asozial ist! Hmh! Ich mochte die „danke Anke “ eigentlich mal, aber das ist lange her! Zum Schluss war die noch albern und jetzt auch das! ! Tja so ändern sich die Zeiten und die Menschen und unser Land und und und und und. . . . . . 😭😭😭😭

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