Verzicht auf Recht und Gesetz – EU ruft Klima-Notstand aus

Redaktion 9. Dezember 2019 1080 3 Kommentare

image

Autor: Timmy C.

Verzicht auf Recht und Gesetz – EU ruft Klima-Notstand aus

Denke, lieber Leser, Ihr habt es auch mitbekommen, daß das EU-Parlament den EU-Klima-Notstand ausgerufen hat.
Aber warum macht man denn sowas ? Ist das Klima denn schon so schlecht, daß die Menschen nicht mehr
auf die Straße können ? Nicht mehr spazieren gehen können ? Das uns der Himmel jederzeit auf den Kopf
fallen könnte ?

Laut den Medien, bzw. der Presse-Abteilung des EU-Parlaments soll es eine symbolische Resolution zur
Bekämpfung der „Klimakrise“ sein. Nur sollte man sich fragen, wer oder was hier nun „bekämpft“ werden soll ?
Ich denke, Ihr kennt die Antwort. Nichts anderes als der Bürger selbst. Das ist ein weiterer Angriff auf die Rechte
des Bürger dieses Staates, gegen die Bürger von Europa.

Hier mal die Defintion des Begriffs „Notstand“ :

„Notstand“ ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten
fremder Interessen möglich ist.“

Die Konsequenz daraus:

„In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit
verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. In den demokratischen Ländern
bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie
Zurückdrängung von längere Zeit in Anspruch nehmenden behördlichen oder legislativen Verfahren.“

Jetzt sollten die Alarmglocken bei Uns (dem Bürger) aber heftigs klingeln.
Nämlich, es geht hier um „Recht und Gesetz“, das damit ausgehebelt wird.

Also, mit Ankündigung. Beschwert Euch später bitte nicht, weil Ihr nichts gewußt haben solltet.
Man hat es Euch vorher gesagt, was nun abgeht. Wenn Menschen den „Klimawandel“ leugnen.
Es ist die nächste Stufe der Enteignung, der Entrechtung des Bürgers. Wir, die Bürger, werden hier mit
rechtlichen Gegen-Maßnahmen nicht weit kommen, weil diese einfach ausgegehebelt werden.

Dieses wird auch deutlich, wenn man Aussagen vernimmt, von z.B. der Grünen Politikerin Annalena Baerbock.
Einer Frau, die sich mit Freudentränen im Gesicht, mit Menschen wie George Soros ablichten läßt.
Sie fordert, daß man „Klimaleugener“ aus den Medien verbannen sollte. Eine skandalöse Äußerung.
Menschenverachtend. Und erinnert mich an dunkelste Zeiten aus den 30er und 40er Jahren des
letzten Jahrhunderts in unserem damaligen Land.

Tja, sehr geehrte Leserschaft. Das werden noch interessante Monate für uns werden. Zieht Euch warm an.
Und das ist wörtlich zu nehmen.

Quellen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Notstand
https://www.eike-klima-energie.eu/2019/11/13/annalena-baerbock-fordert-klimaleugner-aus-den-medien-zu-verbannen/
https://www.theeuropean.de/ramin-peymani/baerbock-empfiehlt-presseboykott-fur-klimaskeptiker/
https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-klimanotstand-parlament-beschluss-1.4701180
https://www.nachrichten-fabrik.de/news/kommt-die-oko-weltverschworung–97827

3 Kommentare auf “Verzicht auf Recht und Gesetz – EU ruft Klima-Notstand aus

  1. nietfeldhaenchen on

    K L I M A N O T S T A N D ist ein anderes Wort für: Bürger lasse dir schön in deine Geldbörse greifen wir wollen das KLIMA retten -aber in Wirklichkeit wird das erbeutete und abgepresste Geld des DEUTSCHEN Michels für die Bereichernden Invasoren verwendet.
    Und die Greta Thunfisch, Vielflieger Laura und Co., bilden nur eine gutbezahlte Staffage in diesen Spiel!

    *LIEBE DEUTSCHE MITBÜRGER MERKT MAL WAS ! ! !*

Schreibe einen Kommentar