Deutsches Demokratieverständnis am Beispiel Thüringen

Redaktion 6. Februar 2020 1047 6 Kommentare

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Autor: Timmy C.

Deutschland steht wieder einmal Kopf. In Thüringen wurde ein Ministerpräsident gewählt.
Sicherlich ein ganz normaler Vorgang in einer gewachsenen, gefestigten,
parlamentarischen Demokratie.
Nur im gespaltenen Einzelfall-Land der AA`s, der Angelas und der Annegrets eben nicht mehr.
Denn, da hat man sich doch tatsächlich die einzigartige Schandtat erlaubt, daß letzte
Aufgebot der SED in die Wüste zu schicken. Einen Ministerpräsidenten aus dem
ideologischen Stall des Erich Honecker endlich abzuwählen. Einen Funktionär in der
Nachfolge jener Stasi-Partei, an deren Händen das Blut von Tausenden Toten der DDR klebt.
Die nachweislich in tiefer Ehrerbietung zum Massenmörder Stalins stammten und stehen.

Kein Sozi wurde es. Auch kein der Grüner*innen und schon gar kein Linker mehr.
Das morsche Machtgebäuder der Marxisten ist in sich zusammengebrochen.
Mehr hats nicht gebraucht, als das die vorgeblichen Demokraten in Wahrheit
und deren Tempelhüpfer den Volksaufstand proben. Die Palast-Revolution ausrufen.

Die öffentlich rechtlichen Medien überschlagen sich, in der guten Tradition des
Volksempfängers konstantierten Meinungs-Ära. Als „Gott-vergessen“ wird
diese Wahl kritisiert. Als „Schande Deutschlands“ tituliert.

Man lerne aus dem kleinen EinmalEins deutschen Demokratieverständnis:
Wenn man einen Faschisten von Links, also einen Kommunisten entthronisiert,
ist das ein enthusiastisch gefeierter Ausdruck der Freiheit unter der demokratischen
Normalität. Wenn man einen lupenreinen Liberalen aus der bürgerlichen Mitte
der Gesellschaft demokratisch wählt, ist das ein Akt des Faschismus.

Jetzt mag man durchaus unterschiedlicher Meinung sein, ob gerade ein Vertreter
einer mickrigen 5%-Partei, wie in diesem Fall der FDP, auch Ministerpräsident
werden sollte. Doch die Mehrheit des zuständigen Landtages hat ihn gewählt.

Ein Viertel der Bürger Thüringens wählte die AFD in den Landtag. Deren Abgeordnete
verfügen daher über ein freies Mandat. Und haben in geheimer Wahl diese
Ministerpräsidenten-Wahl mitbestimmt. Wenn man die freien Stimmen der AFD
als demokratisch inakzeptabel klassifiziert, heißt es in weiterer Folge, daß man
Ihnen das Mandat und deren Wähler das Wahlrecht entziehen müßte.

Bedenklich die Äußerungen der Grünen*innen:
„Die Situation in Thüringen muß bereinigt werden.“
Also „gesäubert“ werden. Auch ein Herr Habeck, der aussah, als hätte er eine
Kneipen-Tour hinter sich, beschwor noch am selben Abend vor den TV-Kameras
in alter Tradition des „Klumpfusses“, daß die Brandmauer eingerissen sei und
schnellstmöglich wieder aufgebaut werden müsse.
Sprechen also nun nachweislich Linksextreme über die vermeindlich Rechtsextremen
moralische Urteile. Der Blinde schiebt den Ein-Äugigen.

Jetzte mag man der Meinung sein, daß es geschmacklos wäre, das ausgerechnet
auch die Abgeordneten der AFD bei der Ministerpräsidenten-Wahl mitstimmen.
Aber die Demokratie ist halt kein Schönheitswettbewerb. Auch keine Geschmacksfrage.
Und selbst die AFD-Abgeordneten haben ein verfassungsrechtliches, garantiertes, freies
Stimm-Recht.

Das heißt, die Mehrheit ist die Grundlage demokratischer Beschlüsse. Die Aushebelung dieser
nennt man bekanntlich Diktatur. Wenn man sich gegen die Demokratie stellt, die
verfassungskonform durch freie und legetimierte Abgeordnete zustandegekommene Wahl
eines ausgewiesenen Liberalen ernsthaft und aggressiv bekämpft, nennt man es „Putsch.“

Churchill sagte richtigerweise:
„Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen.“

6 Kommentare auf “Deutsches Demokratieverständnis am Beispiel Thüringen

  1. Timmy C
    Timmy C on

    „…wenn aber eine lange Reihe von Mißhandlungen und gewaltsamen Eingriffen, auf einen und eben den Gegenstand unabläßig gerichtet, einen Anschlag an den Tag legt, sie unter unumschränkte Herrschschaft zu bringen. So ist es ihr Recht, ja ihre Pflicht, solche Regierung abzuwerfen, und sich für ihre künftige Sicherheit neue Gewähren zu verschaffen.“

    Das ist ein Auszug aus der US-Unabhängigskeitserklärung vom 4. Juli 1776.
    Deutschland ist zwar nicht die USA. Dennoch sollte jeder Bürger von Deutschland
    genau dieses für sein Land tun. Die Zeit ist reif dafür.

  2. Timmy C
    Timmy C on

    Merkel

    Ihr fleischgewordener Zungenbrecher Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK, wirft das Handtuch, wurde vom Sturmtief Angela verblasen, tritt vom CDU-Vorsitz in Bälde zurück, verzichtet auf die KanzlerInnenkandidatur. Großmütig, einsichtig und nobel könnte man im im ersten Moment meinen und ist es doch auf den zweiten Blick nur logisch, denn einen toten Esel kann man nicht mehr reiten. Das muss auch für das Stockacher Faschingspopperl spät aber doch einleuchtend gewesen sein. Und eher gewinnt die CDU ein letztes Mal die Klassensprecherwahl in Buxtehude als sie jemals in dem derzeitigen Zustand noch einmal einen deutschen Kanzler stellt. Aber bei all den Wirrungen darf man schon anstandshalber nicht vergessen Ihnen Tribut zu zollen: Gratuliere Merkel, Sie sind auch hier wieder einmal die Erste! Die Erste, die ihre eigene designierte Nachfolgerin überlebt hat. Das gab‘s noch nie. Überhaupt Merkel, scheinen Sie alles zu überleben, das ist die einzige Konstante Ihres Wirkens. Ihr eigenes Volk, ihre eigene Partei und so nebenbei auch die Demokratie und den Föderalismus in Deutschland, einfach alles wegrationalisiert! Kohl, Wulff, Koch, Oettinger, Stoiber, Seehofer, Schäuble, die SPD, die FDP – der Friedhof von Merkels entsorgten Kuscheltieren ist zum Bersten voll. „Man muss nur genügend Leute haben, die für einen zurücktreten“, sagte einst Harald Schmidt. Alles hat ein Ende, nur die Angela zwei, summt der Friedhofswärter. Alle treten zurück, alle nehmen Reißaus, verlassene das sinkende Schiff. Nur Sie nicht, Sie picken wie Uhu am Sessel. Sie sind so etwas wie die Steinflechte der deutschen Politik und bilden eine symbiotischen Lebensgemeinschaft mit dem Niedergang, ein schwarzes Loch, dass jegliches Licht aufsaugt. Wo Sie hinlangen, gibt’s nur mehr verbrannte Erde. Als Kanzlerin der Superlative wollten Sie in die Geschichte eingehen, Ihr eigenes Vermächtnis bestimmen und hinterlassen doch nur mehr Chaos. Der einzige Rücktritt, der geboten und längst überfällig erscheint, ist der Ihre. „Wird man gebraucht, erfüllt man seine Pflicht. Wird man nicht mehr gebraucht, so zieht man sich zurück“, sagte Konfuzius. Sie werden längst nicht mehr gebraucht, Merkel!

  3. Timmy C
    Timmy C on

    Schön wird aber zu sehen sein, daß die CDU der SPD in den Abgrund folgen wird.
    Die CDU bezahlt jetzt den Preis für ihre eigene falsche Politik, sich einer Zusammenarbeit mit den Linken zu verweigern. Das hat zwar seine Vorteile, denn wenn die CDU mit den Linken koalieren würde, verlöre sie die Hälfte ihrer Wählerschaft. Und würde die CDU mit der AfD zusammenarbeiten, verlöre sie die andere Hälfte ihrer Wählerschaft. In dieses Dilemma hat sich die CDU selbst hineinmanövriert, da sie seit vielen Jahren jene politischen Positionen der AfD überlässt, die sie früher selbst besetzt und auf diese Weise einen großen Teil ihrer Wählerschaft an die AfD abgegeben hat.
    Sich jetzt ausdrücklich für Neuwahlen auszusprechen heißt nur, dass noch mehr nicht-linke frühere CDU-Wähler der AfD zugetrieben werden, und das ist die Folge der Politik von Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer. Weil diese Politik entgegen vieler Warnungen und Mahnungen erfolgte, verdient die CDU an dieser Stelle keinerlei Mitleid.

  4. Timmy C
    Timmy C on

    FDP-Kardinal Lindner und CDU-Kardinal Mohring holen sich bei Ihren Palast-Dienern ihre Absolution.
    So nach dem Motto „Ich mach aus meinem Herzen keine Mördergrube.“ Wohl wissentlich, daß sie selber nicht abgewählt werden. Das nenne ich ein perfides Manöver. Reine Volksverarschung.

    Grüne und Linke auch nicht besser. Deren Statementes erinnern mich an schaurige Reden eines Hinkebeins aus dem letzten Jahrhundert.

    Auch die Staatsrats-Vorsitzende Merkel, gerade in Afrika, hört sich nicht anders an.

    Tja, liebe Patrioten. Die „etablierten“ Parteien der CDU/CSU, FDP, SPD, Linke und Grüne haben ihr wahres Gesicht gezeigt. Der Vorhang ist gefallen.

    Wenn Partei-internes Interesse der „etablierten“ Parteien dazu führt, daß die Demokratie, das Wahlrecht, das Mandant von Abgeordneten einer demokratisch gewählten Partei (AFD) und deren freie Wahlentscheidung und die Wahlentscheidung des Bürger mit allen Mitteln unterwandert wird und auf perfide Art und Weise verhindert wird, dann nenne ich das DIKTATUR.

    Nichts anderes wurde auch in der damaligen DDR von der SED praktiziert.

    Sorry, wer jetzt immer noch nicht gemerkt hat, was hier in Deutschland abläuft, sollte weiter
    schlafen und mit Scheuklappen durch sein Leben gehen. Unwissenheit scheint für die meisten Menschen hier in der BRD immer noch ein Segen zu sein.

    Also, scheißt auf die CDU/CSU, FDP, SPD, Linke und Grüne. WDR, ARD, ZDF…
    Scheißt auf die öffentlich-rechtlichen Palast-Affen und deren links-grüne Paladine. Und wenn ihr schon nicht auf die Straße gehen wollt, dann entzieht ihnen ihre Gelder, indem ihr keine GEZ-Gebühr mehr bezahlt oder zumindest Euren Dauerauftrag kündigt und nur kleine Beträge in Bar bezahlt.

  5. Ramona Bittner on

    Danke, der Beitrag bringt es auf den Punkt!
    Man kann langsam wirklich nicht mehr begreifen, was hier, in dieser sogenannten Demokratie, alles möglich ist, wenn es einem bestimmten Lager dient. Da wird sofort hysterisch ALLES aufgefahren, bis es dann wieder „passt“……

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